Direkt zum Inhalt

Gemeindevertreter beschließen wichtige Projekte

11.04.2019

Eine umfangreiche Tagesordnung hatten die Gemeindevertreter auf ihrer Sitzung am 9. April im Rathaussaal zu bewältigen. Darunter befanden sich durchaus einige brisante und richtungsweisende Punkte für die weitere Entwicklung der Gemeinde.

Die ersten Punkte der Tagesordnung wurden schnell abgearbeitet.
In der anschließenden Bürgerfragestunde meldete sich zunächst Andreas Blaschke, der Sprecher der Ortsgruppe Birkenwerder des Allgemeine Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC). Seine Frage ging darum, wie das vorgelegte Fahrradkonzept des Umweltbeirates erweitert wird und ein integriertes Konzept für den gesamten innerörtlichen nicht-motorisierten Verkehr erstellt wird, das neben den Fahrradfahrern auch Fußgänger, Rollstuhlfahrer und andere nicht-motorisierte Verkehrsteilnehmer mit integriert.


Auf eine weitere Anfrage über die Fällung von zwei Kastanienbäumen in der Weimarer Straße und zu eventuellen Umlegungen des Fahrradweges nach Briese bemerkte Bauamtsleiter Kruse, dass die Kastanienbäume krank waren und es nötig war, sie zu fällen.


Eine kurze Umlegung des Fahrradweges, um das Fällen von Bäumen zu verhindern, sei nicht möglich. Kurz vor der Pause für den nichtöffentlichen Teil meldete sich noch Winfried Siebert (Fraktion  Birke) zu Wort. „Das ist meine letzte Sitzung als Gemeindevertreter. Ich war sicher nicht immer einfach, aber nach 27 Jahren ist nun Schluss für mich, ich werde nicht mehr kandidieren“, sagte er.

Beschlüsse zum Wohngebiet Havelstraße-Industriestraße und Bildungs- und Kulturcampus

Für Punkt 6 auf der Tageordnung „Diskussion und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Teilbebauungsplan Nr. 37-2 Wohngebiet Havelstraße-Industriestraße“ folgte dann ein nichtöffentlicher Teil, der immerhin gut 25 Minuten dauerte. Danach konnte verkündet werden, dass die Gemeindevertretung mit einer Enthaltung den Abschluss des städtebaulichen Vertrages zum Teilbebauungsplan „Wohngebiet Havelstraße-Industriestraße“ beschließt.


Der Tagesordnungspunkt 8 - Realisierungswettbewerb „Bildungs- und Kulturcampus Ortsmitte Birkenwerder“ - wurde mehrheitlich beschlossen.


Die Einführung von Energiesparmodellen in Grundschule und Kitas im Rahmen der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes erhielt ebenso eine Mehrheit wie der Abwägung- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 4a für das Gewerbegebiet Triftweg und die Vergabe der Bauleistungen für die Neugestaltung des Dorfangers.


Des Weitern wurde einstimmig beschlossen, die jährlichen Zuwendungen für den Verein Waldschule Briesetal e. V. auf 10 500 Euro zu erhöhen.


Mehrheitlich entschieden sich die Gemeindevertreter für die Einführung des Online-Portals „MaerkerPlus Brandenburg“, das 500 Euro pro Jahr kostet.


Die bisherige stellvertretende Wahlleiterin Juliane Groth wurde abberufen und als ihre Nachfolgerin Susan Gehring berufen.


Eine Kinder- und Jugendbeauftragte für die Gemeinde wurde mit Sophie Friese einstimmig benannt.

Text: jz



Gemeindeverwaltung

Hauptstraße 34
16547 Birkenwerder

Tel.:  03303 - 290 0
Fax.: 03303 - 290 200
info@birkenwerder.de

Sprechzeiten:
Di.   9:00 - 12:00 Uhr
     13:00 - 18:00 Uhr
Do.  9:00 - 12:00 Uhr

Termine